Entwicklung der Anzahl parlamentarischer Anfragen und Entschließungsanträge extrem rechter Fraktionen 1999 bis heute
¹ Hier sind exemplarisch zwei über die gesamte Legislaturperiode fraktionslose, extrem rechte MEPs erfasst: Udo Voigt (NPD) mit 73 Anfragen und einem Entschließungsantrag und Eleftherios Synadinos (CA) mit 184 Anfragen und keinem Entschließungsantrag.
Methodische Anmerkungen
Es gibt drei Arten "Parlamentarische Anfragen" im EP, die hier gesammelt aufgeführt werden: zur mündlichen Beantwortung, zur schriftlichen Beantwortung und (spontan) während der Fragestunden. Der absolute Großteil entfällt auf die Anfragen zur schriftlichen Beantwortung.
Die Werte zweier Fraktionen sind wegen (teils erheblich) kürzerer Bestandszeit nicht direkt mit den anderen vergleichbar. Bereinigt käme die ITS-Fraktion, die nur gut ein Jahr existierte, auf die fünffachen Werte, das heißt etwa 55 Anfragen und 2 Entschließungsanträge je MEP. Die ENF-Fraktion kam erst ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode zustande, bereinigt käme sie also auf etwa 101 Anfragen und 40 Entschließungsanträge je MEP.
Die Quotienten aus Anzahl der Fraktionsmitglieder und Anfragen bzw. Entschließungsanträgen sind rein statistische Größen, die eine Vergleichbarkeit der aktiven Beteiligung der Fraktionen bzw. ihrer MEPs an der parlamentarischen Praxis von Anfragen und Entschließungsanträgen herstellen sollen. Die absoluten Anzahlen umfassen solche, die von einzelnen MEPs, von einzelnen Fraktionen, sowie fraktionsübergreifend von Einzel-MEPs oder im Namen der Fraktionen gestellt wurden. Voraussetzungen für ihr individuelles oder gemeinsames Stellen wie auch die Möglichkeit ihrer Zusammenfassung durch die Konferenz der Präsidenten regelt die Geschäftsordnung des EP. Der jeweils aktuelle Stand ist knapp zusammengefasst auf https://www.europarl.europa.eu nachzulesen.
Quellen
Sämtliche Anzahlen sind der EP-website für die Plenartagungen entnommen: https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html
Die insgesamt sehr umfangreiche Archivfunktion reicht für Anfragen und Entschließungsanträge leider nur bis 1999 zurück. Älteres liegt kategorisiert und teilweise auch schon digitalisiert im EP-Archiv in Luxemburg vor. Der Aufarbeitungsaufwand schien mir gemessen am Erkenntnisgewinn bisher zu hoch ;j